FDP Emsland-Süd

FDP-Fraktion will breitere Sportförderung

Wir fordern alle Sportarten in die Sportförderung mit aufzunehmen. U.a. auch Tennis.
Wir fordern alle Sportarten in die Sportförderung mit aufzunehmen. U.a. auch Tennis.
Die FDP-Kreistagsfraktion fordert in einem Antrag die Gleichbehandlung aller Sportarten hinsichtlich Förderungen.

Wie die Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle aus Aschendorf weiter mitteilt, sollen in einer von der Verwaltung neu zu erarbeitenden Sportförderrichtlinie die verschiedenen Sportarten gleichbehandelt werden. Der Landkreis Emsland fördere seine 342 Vereine mit insgesamt 113.413 Mitgliedern (Stand 1. Januar 2017). Allerdings finde nicht jede Sportart Berücksichtigung, so Terhalle zur Begründung des Antrags. „Wir sehen keinen Grund, warum einzelne Sportarten aus der Sportförderung ausgeschlossen werden.“ Die Förderung des Tennissports sei bisher abgelehnt worden mit der Begründung vieler notwendiger Investitionsmaßnahmen. Dabei sei der Tennissport kein Randsport im Landkreis. Mit 65 Vereinen und 7465 Mitgliedern gehöre er nach Fußball und Turnen zu den Top Drei der Sportarten. „Tennis ist heute ein Breitensport“, heißt es weiter.

Beispielsweise könnten anhand eines Kriterienkataloges weitere Vereine ebenfalls in die Förderung aufgenommen werden. Ein Kriterium etwa wäre die Teilnahme am Punktspielbetrieb oder die Etablierung von Jugendmannschaften.

Die Förderung der Vereine solle außerdem im Haushaltsansatz 2019 ermittelt werden, geht aus dem Antrag hervor. Das vom Land Niedersachsen aktuell aufgelegte Sportstättensanierungsprogramm für 2019 bis 2022 solle dabei berücksichtigt werden, teilte die Fraktion weiter mit und bezieht sich auf eine am 17. November veröffentlichte Pressemitteilung des niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport. Ihr ist zu entnehmen, dass das Land ein Programm von bis zu 100 Millionen Euro auflegt. Von diesem müssten auch emsländische Kommunen profitieren, fordert die Fraktion weiter.

50 Jahre Mitgliedschaft - Herzlichen Glückwunsch

Kreisvorsitzender Rainer Levelink (links) gratuliert Kurt Gebhardt
Kreisvorsitzender Rainer Levelink (links) gratuliert Kurt Gebhardt
Vor 50 Jahren ist Kurt Gebhardt aus Lingen Mitglied bei der FDP geworden. Heute am internationalen Tag des #Ehrenamtes gratulieren wir ihn natürlich recht herzlich.

Mach auch Du mit, so gehts 👉 fdp.de/mitgliedwerden
#tagdesehrenamtes

FDP Emsland diskutiert KiTa-Qualität

Matthias Seestern-Pauly (MdB), kinder- und jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion ist zu Gast in Haselünnne
Matthias Seestern-Pauly (MdB), kinder- und jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion ist zu Gast in Haselünnne
Haselünne. Seit August gilt für Eltern in Niedersachsen die Beitragsfreiheit für Kindergartenkinder. Dadurch erfährt das bestehende Angebot erfreulicherweise einen wachsenden Zuspruch. Gleichermaßen ergibt sich daraus die Herausforderung für die Kommunen, die Finanzierung zu gewährleisten. Andererseits soll natürlich zum Wohle der Kinder die Qualität nicht darunter leiden, vielmehr muss es Anspruch sein, die Kindertagesstätten stetig zu verbessern.

Über dieses wichtige Thema für die Zukunft der kindlichen Bildung möchten die Freien Demokraten im Emsland diskutieren. Am 04.12. um 19:15 Uhr findet die Veranstaltung im Gebäude der Firma Rosche statt, mit dem Bürgermeister Haselünnes, Werner Schräer, dem kinder- und jugendpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Matthias Seestern-Pauly und dem emsländischen Bundestagsabgeordneten, Jens Beeck.

Interessierte Zuschauer sind herzlich Willkommen. Um eine Anmeldung unter der Telefonnummer (0172) 8788645 wird allerdings gebeten.

Keine Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße - CDU lehnt FDP-Antrag ab

Akute Gefahrenstelle in Lingen-Biene
Akute Gefahrenstelle in Lingen-Biene
Unsere Anträge zur Haushaltsberatung 2019 fanden vorgestern im Finanzausschuss der Stadt Lingen (Ems) keine Mehrheit. Die CDU-Mehrheitsfraktion hat sie leider abgelehnt. So u.a. auch der Antrag zur Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße.

Für die Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße im Bereich der Unterführung B70 fordert die FDP Emsland-Süd die Bereitstellung von 12.000 EUR, um die notwendigen Tiefbaumaßnahmen durchführen zu können. Der Radweg ist als Schulweg an dieser Stelle eng und unübersichtlich. Er stellt eine Gefahrenstelle des Schulweges der Kinder aus dem Vorderfeld und Bienerfeld dar.

Wir fragen uns deshalb: Muss hier an dieser Stelle erst etwas passieren, damit die CDU dieser notwendigen Investition zustimmt?

Anträge für Haushalt 2019 - FDP Lingen fordert Maßnahmen zur Entschuldung

Lingener Tagespost - Lokales vom 12.11.2018

Lingen. Die FDP-Fraktion im Lingener Stadtrat hat für die nächste Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, 13. November, Änderungsanträge gestellt. Sie beziehen sich auf Entschuldung, Kunst und Kultur, das Thema Gleichstellung, das Projekt "Pfad der Tugenden" von Kirche und Kunsthalle und das Thema Radwege.

So spricht sich die FDP einer Mitteilung zufolge für die Einstellung eines Entschuldungsbudgets von drei Millionen Euro für die vorzeitige Tilgung von Verbindlichkeiten der Stadt Lingen unter Einbeziehung der Eigenbetriebe aus. Die Verwaltung solle beauftragt werden, die vorzeitige Ablösung von Verbindlichkeiten zu prüfen und dieses unter Vorlage einer Wirtschaftlichkeitsberechnung unter Einbeziehung von Vorfälligkeitsentschädigungen dem Finanzausschuss vorzulegen.

FDP-Ratsherr Dirk Meyer verwies außerdem auf die Forderung der Liberalen, die Mittel für den Erwerb eines Kunstwerkes des Kunstpreisträger der Stadt Lingen zu erhöhen. Dafür stehen derzeit 5000 Euro im Haushaltsjahr zur Verfügung. "Wir wollen zusammen mit den anderen Fraktionen erörtern, wie eine angemessene Erhöhung aussehen kann", so Meyer. Während der Beratungen des vergangenen Jahres habe Karl-Heinz Schwarz (CDU) erklärt, dass es eine moderate Anpassung in der Zukunft geben solle.

Mehr Geld für Gleichstellung

Die FDP-Fraktion fordert außerdem eine Erhöhung des Ansatzes für Sach- und Dienstleistungen im Teilhaushalt der Gleichstellungsbeauftragten um 4.000 Euro. Der Vortrag der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Roelofs im Rat der Stadt Lingen im Oktober habe gezeigt, dass die Gleichstellung in Teilbereichen der Verwaltung verbesserungswürdig sei. "Die von der Verwaltung angedachte Verbesserung ist erfreulich, aber aus unserer Sicht nicht ausreichend", so Meyer.

Die Liberalen sprechen sich für die Einstellung eines Ansatzes von 125.000 Euro als Anteil der Stadt Lingen an den geschätzten Gesamtkosten von ca. 300.000 Euro für die Umsetzung des geplanten "Pfades der Tugenden", aufgeteilt auf die Jahre 2019/2020, aus. Das von der Kunsthalle und der Kirche vorgestellte Projekt lasse sich hervorragend in den von der CDU geforderten „Masterplan Innenstadt“ integrieren, teilte Meyer mit.

Für die Verbreiterung des Radweges an der Langen Straße im Bereich der Unterführung B 70 fordert die FDP die Bereitstellung von 12.000 Euro, um die notwendigen Tiefbaumaßnahmen durchführen zu können. Der Radweg sei als Schulweg an dieser Stelle eng und unübersichtlich, heißt es in der Mitteilung. Er stelle eine Gefahrenstelle des Schulweges der Kinder aus dem Vorderfeld und Bienerfeld dar. Für die Verbesserung der Situation sei die Stadt Lingen direkt zuständig. Ortsratsmittel würden ausscheiden.

Stadt Lingen gewährt Zuschüsse an verschiedene Sportvereine

Lingener Tagespost - Lokales vom 8.11.2018
Von Wilfried Roggendorf

Lingen. Die Stadt Lingen gewährt Zuschüsse an verschiedene Sportvereine. Dies hat die Verwaltung in der jüngsten Sitzung des Sportausschusses mitgeteilt.

Wie Sportdezernentin Monika Schwegmann mitteilte, habe die Stadt der Tauchsportgemeinschaft Lingen einen Zuschuss von 298,50 Euro für den Kauf von Standup-Paddleboards gewährt. Der Bogensportclub erhalte 353,50 Euro für die Anschaffung von Zielscheiben. Bereits gezahlt seien die jährlichen Zuschüsse für die Jugendarbeit und für die Inhaber von Übungsleiterlizenzen.

Für die Jugendarbeit hätten im Haushalt 22.000 Euro zur Verfügung gestanden. Entsprechend der von den Vereinen gemeldeten Zahlen gebe es einen Zuschuss von 7,41 Euro je jugendlichem Mitglied. Dies betreffe die Stadtteilvereine. In den Ortsteilen gewährten diese Zuschüsse die Ortsräte. 27.200 Euro seien für Inhaber von Übungsleiterlizenzen eingeplant gewesen. Dies ergebe einen Zuschuss an die Vereine von 139,49 Euro pro gemeldetem Lizenzinhaber.

1880 Euro für Islandpferdereiterverein

Kurz diskutiert wurde ein Zuschussantrag des Islandpferdereitervereins (IPRV). Dieser benötigt für die Sanierung seines Dressurvierecks maximal 1880 Euro. Dirk Meyer (FDP) forderte CDU-Ratsherr Manfred Schonhoff auf, gegen diesen Antrag zu stimmen. Die Begründung des Liberalen: "Du hast es als Kreistagsmitglied letztes Jahr abgelehnt, den Reitsport in die Förderrichtlinien des Landkreises mit aufzunehmen." Schonhoff gab dies zu: "Bei der Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion gab es leider eine andere Mehrheit. Aber wir sind dabei, dies zu ändern." Der Sportausschuss genehmigte den Zuschuss an den IPRV schließlich einstimmig.

FDP Emsland unterstützt Marc-André Burgdorf

Von links nach rechts: Rainer Levelink (Kreisvorsitzender FDP Emsland), Marc-André Burgdorf und Tobias Kemper (Kreistagsmitglied und Stv. Bürgermeister Meppen)
Von links nach rechts: Rainer Levelink (Kreisvorsitzender FDP Emsland), Marc-André Burgdorf und Tobias Kemper (Kreistagsmitglied und Stv. Bürgermeister Meppen)
Im Mai 2019 wird der nächste emsländische Landrat gewählt. Im Kreisvorstand der FDP haben wir uns intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, wie wir dabei das Maximum für unsere freiheitlichen Werte herausholen.

Unsere Diskussionen waren spannend und fruchtbar: letztlich sind wir zum Ergebnis gekommen, dass nicht ein eigener Kandidat der Schlüssel zu mehr liberaler Politik im Emsland ist, sondern die Unterstützung des Kandidaten Marc-André Burgdorf.

Er erfüllt zweifelsohne die fachlichen Anforderungen an die Position des Landrates. Darüber hinaus hat uns der menschliche Umgang und die solide Zusammenarbeit mit unserer Kreistagsfraktion in den letzten Jahren beeindruckt. Nicht zuletzt sehen wir inhaltliche Schnittmengen zu unserer Politik, so dass wir überzeugt sind, mit einem Landrat Burgdorf das Emsland liberaler gestalten zu können.

Dabei ist mit uns als verlässlichem Partner zu rechnen, wenn es darum geht, die Selbstbestimmtheit der Emsländer in den Mittelpunkt politischen Handelns zu stellen.

„Öffentliche Ausschreibungen zu kompliziert“

Bernhard Overberg (Bürgermeister Emsbüren) und Jens Beeck vor dem Rathaus Emsbüren (Foto: Ingo Lüttecke)
Bernhard Overberg (Bürgermeister Emsbüren) und Jens Beeck vor dem Rathaus Emsbüren (Foto: Ingo Lüttecke)
Bundestagsabgeordneter Jens Beeck (FDP) in Emsbüren

Emsbüren. Ein reger Austausch zum Thema „Öffentliche Ausschreibungen“ fand kürzlich zwischen dem FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Beeck aus Lingen und dem Emsbürener Bürgermeister Bernhard Overberg statt.

Bernhard Overberg begrüßte Beeck im Emsbürener Rathaus und stellte ihm die Gemeinde, sowie aktuelle Projekte vor. Diskutiert wurde auch das komplizierte Ausschreibungs- und Vergaberecht, welches laut Beeck und Overberg eine erste Gefahr für die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung darstellt. „Ausschreibungen sind extrem zeitaufwändig und teuer; sowohl für die Kommune als auch die Auftragnehmer. Daher ist es nicht verwunderlich, dass bei öffentlichen Ausschreibungen immer mehr kleine und mittelständische Unternehmen von einer Abgabe eines Angebotes Abstand nehmen“, so Overberg.

Beeck ergänzte: „Gerade kleine und mittlere Unternehmen kämpfen mit unnötiger Bürokratie und gehen an der Fülle von Nachweispflichten unter“. Er fordere deshalb eine Vereinfachung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Die europäischen Richtlinien sind seiner Ansicht ausreichend. Leider stellen der Bund und auch die Bundesländer jeweils unterschiedliche zusätzliche Anforderungen bei Ausschreibungen. „Hier muss der Staat wieder einfacher und unkomplizierter werden, um die Handlungsfähigkeit gerade der Kommunen zu erhalten“, so Beeck abschließend.

Aktuelle Energiepolitik schafft Verunsicherung

Beeindruckt zeigte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (fünfter von links) vom Energietechnik-Unternehmen Koldehoff in Langen. Rechts neben ihm Inhaber Paul Koldehoff. Foto: Holl
Beeindruckt zeigte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (fünfter von links) vom Energietechnik-Unternehmen Koldehoff in Langen. Rechts neben ihm Inhaber Paul Koldehoff. Foto: Holl
Bundestagsabgeordneter Jens Beeck zu Gast bei Koldehoff in Langen

Langen. Dass die Energiewende nicht ohne den konsequenten Einsatz innovativer Technologien geht, davon zeigten sich alle am Tisch überzeugt: der Lingener Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (FDP), Ratsherr Ingo Lüttecke aus Langen (FDP) und Gastgeber Paul Koldehoff, Inhaber des gleichnamigen Unternehmens für effiziente Energietechnik. Mehr noch: In einem lebhaften Gespräch zwischen Politikern und Unternehmer nach einem Betriebsrundgang im Hause Koldehoff bekannten sich die Emsländer unisono zu Innovation und Wettbewerb – und gegen Bürokratie und Subventionen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).

„KWK-Bonus, EEG-Umlage, in Sachen staatlicher Förderung ist seit Monaten alles offen“ kritisiert Koldehoff die aktuelle Energiepolitik. „Dies schafft eine Verunsicherung, die jede Investition in die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung bremst.“ Dabei würde er die Kraft-Wärme-Kopplung als Schlüsseltechnologie für eine dezentrale, umweltfreundliche Energieversorgung am liebsten ohne jegliche staatliche Förderung ausbauen. Jens Beeck pflichtet ihm bei: „Wir müssen den Mut finden, auch zu radikalen Lösungen zu kommen. Das wird sich ökologisch und ökonomisch lohnen.“ So wäre es nach Ansicht des FDP-Politikers ein effektiver Weg, den EU-Emissionshandel als marktwirtschaftliches Steuerungsinstrument zur Vermeidung von Emissionen zu stärken und z. B. auf weitere Sektoren wir Wohnen und Verkehr auszudehnen.

Nicht ohne Stolz zeigt Koldehoff anhand seiner eigenen Entwicklung auf, dass Klimaschutz durchaus wirtschaftlich interessant ist. Schon vor zwanzig Jahren hatte er das erste Blockheizkraftwerk (BHKW) in seinem Firmengebäude installiert, das schon damals rund die Hälfte des in seiner Firma benötigten Stroms sowie Wärme zum Heizen bereitstellte. In den letzten sechs Jahren investierte Koldehoff in eine Solarstromanlage, einen Batteriespeicher und jüngst in eine Brennstoffzelle. Damit deckt er heute nicht nur zu 98 Prozent den Strombedarf seines Betriebes und seines angrenzenden Wohngebäudes, sondern hat darüber hinaus auch begonnen, seinen Fuhrpark von Diesel auf E-Mobilität umzustellen. „Der Posten Energie steht in unserem Betrieb jetzt auf der Haben-Seite“, fasst Koldehoff zusammen. „Und: Wir sind CO2-neutral.“


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Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


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