FDP Emsland-Süd

Pressemitteilungen vom 07.03.2012:

Entscheidung über Kostenrahmen der Arena Lingener Stadtrat tagt an diesem Mittwoch

Lingener Tagespost - Lokales

Lingen. An diesem Mittwoch wird der Lingener Stadtrat über die Erweiterung des Kostenrahmens zur Errichtung der Emsland-Arena entscheiden. Weiteres Thema ist die Auftragsvergabe zur Realisierung des Großvorhabens an der Lindenstraße.

Nach Informationen unserer Zeitung handelt es sich um ein großes Bauunternehmen aus dem Emsland, das den Arena-Neubau gegenüber den bestehenden Emslandhallen bis Herbst nächsten Jahres realisieren soll. Der Finanzierungsrahmen liegt inzwischen bei 20,6 Millionen Euro und damit über der Vorgabe von 20 Millionen Euro.

In den letzten Tagen hat die seit Jahren kontrovers geführte Debatte um das Für und Wider einer Emsland-Arena neue Fahrt aufgenommen. Der Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach einer Bürgerbeteiligung hat Lingens Oberbürgermeister Dieter Krone eine Absage erteilt. Gegenüber der Ems-Vechte-Welle erklärte Krone, „dass zu diesem Thema, meine ich, eigentlich alles gesagt worden ist. Es gibt, glaube ich, wenige Themen in Lingen beziehungsweise vielleicht sogar in Niedersachsen, die so häufig auf der Agenda gestanden haben. Und dann verwundert es schon ein wenig, dass jetzt eine Bürgerbefragung kommen soll.“ Die Grünen haben beantragt, das Thema auf die Tagesordnung der Ratssitzung an diesem Mittwoch zu setzen. Darüber soll zu Beginn entschieden werden.

Die neu entflammte Diskussion über den Arenabau hängt auch mit der parallelen Debatte um eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Lingen zusammen. Diese Diskussion verfolgen die Lingener Jusos „mit Befremden“. Beim Bau der Arena sei längst der Punkt, an dem es kein Zurück mehr gebe, überschritten worden. Die Entscheidung, ob die Arena gebaut werden soll, sei bereits Ende 2010 getroffen worden, und die Mittel für die Arena stünden seit Langem in den aktuellen Planungen. Dass die Halle nun teurer werde und rund 20 Millionen Euro kosten solle, sei verkraftbar, da das Projekt zur Hälfte von Land und Kreis bezuschusst werde, so der Juso-Vorsitzende Andreas Kröger, gleichzeitig Vorsitzender der Lingener SPD. Außerdem dürfe nicht vergessen werden, dass der frühere CDU-Oberbürgermeister Pott bei der ursprünglichen Planung mindestens 25 Millionen Euro für die Arena veranschlagt habe. „Die Forderung der Grünen, jetzt, wo die Bauvorbereitungsmaßnahmen schon in vollem Gange sind, eine Bürgerbefragung zum Bau der Arena starten zu wollen, ist mehr als verspätet und reiner Populismus“, sagte Kröger.

Entscheidend werden nach Meinung der Jusos die Betriebskosten der Arena sein. Hier gelte es, schon jetzt Konzepte zur Kompensierung der Folgekosten zu erarbeiten. „Schließlich dürfen diese Kosten nicht den Bürgern zur Last fallen“, betonen die Jusos.

Was die zur Diskussion stehenden Steuererhöhungen anbelangt, seien diese losgelöst vom Arenabau zu betrachten, sagte Kröger. Ein Verzicht auf die Arena würde nicht nur eine gute Chance für die Stadt Lingen zerstören, sondern das Problem der Steuererhöhung nur kurzfristig verschieben. Die Stadt habe es in den vergangenen Jahren versäumt, das Thema Steuererhöhungen auf den Tisch zu bringen. Nun sei man an einem Punkt angelangt, an dem es schwer werde, daran vorbeizukommen.

Für die Bürgernahen ist der Arenabau nach wie vor finanziell nicht zu verantworten. Zu den „Nebenwirkungen“ gehören nach Angaben der BN neben den Erstellungs- auch die Folgekosten. Noch im vergangenen Sommer habe die CDU an die einstmals eingeplanten Sponsorengelder von fünf Millionen Euro aus der Wirtschaft erinnert und man müsse außerdem dafür sorgen, dass die jährliche Unterdeckung durch weiteres Sponsoring unter einer halben Million bleibe. Sabine Stüting: „Diese Mahnung ist bisher verhallt, stattdessen stehen den Lingenern Steuererhöhungen ins Haus. Und die Stadt rechnet mittlerweile mit gut zwei Millionen Verlust jedes Jahr durch Emslandhalle und -arena.“
Druckversion Druckversion 
Suche

Jens Beeck - Unser Abgeordneter in Berlin


FREI-BRIEF

Mitglied werden